AGB

Stand 02.01.2012   

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Ihr-Internetauftritt Holger Zengerle, Hebbelstraße 19, 21337 Lüneburg in Bezug auf die Erbringung sämtlicher Werke, Dienstleistungen, Produkte, Lieferungen und Leistungen.

1)      Geltungsbereich
a)      Diese AGB gelten für die Erstellung von Internetauftritten jedweder Art. Ihr-Internetauftritt Holger Zengerle (im Folgenden auch Auftragnehmer genannt) erbringt sämtliche Werke, Dienstleis-tungen, Produkte, Lieferungen und Leistungen für den jeweiligen Vertragspartner (im folgenden Kunde oder Auftraggeber genannt) ausschließlich auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden ausdrücklich nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen seitens des Auftragnehmers nicht ausdrücklich widersprochen wird.
b)      Der Auftraggeber erkennt diese AGB ausdrücklich an. Die AGB sind Bestandteil eines jeden Vertrages und werden bei jedem Abschluss eines Vertrages beigefügt. Ebenfalls können unsere AGB auf der Homepage www.Ihr-Internetauftritt.de nachgelesen bzw. ausgedruckt werden mit Hilfe der allgemeinen Browser-Funktionen (Menü "Datei" - Befehl ="Drucken")

2)       Angebot / Auftragserteilung
a)      Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich
b)      Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Auftragnehmer ein Angebot bzw. eine Auftragsbestätigung ohne Änderung schriftlich bestätigt (Unterzeichnet inkl. Datum und Stempel bzw. Rechnungsadresse) und zurücksendet.
c)      Die Kundenbestellung nehmen wir durch die Erklärung der Annahme oder mit der ersten Erfüllungshandlung an. Dies verpflichtet den Auftragnehmer im Falle eines Werkvertrags zur Lieferung des bestellten Werkes oder im Falle eines Dienstleistungsvertrages zur Erbringung der beauftragten Dienstleistung. Der Umfang ergibt sich aus dem Angebot und den AGB.
d)      Der Auftraggeber wird bei Auftragserteilung zur Zahlung der vollen Vergütung verpflichtet.

3)      Inhalte von Internetauftritten
a)      Der Auftragnehmer erstellt die Internet-Präsentation nach Vorgabe des Auftraggebers und ist daher nicht für den Inhalt verantwortlich.
b)      Der Auftraggeber versichert ausdrücklich, dass die von ihm bereitgestellten oder nach seinen Informationen erstellten Inhalte, nicht gegen geltendes deutsches Recht, insbesondere Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht, verstoßen. Für den Auftragnehmer besteht keine Prüfungs-pflicht. Der Auftraggeber verpflichtet sich, keine Daten auf die Internet-Präsenz zu laden bzw. zu veröffentlichen, die gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Na-mensrecht, Urheberrecht Datenschutzrechte usw.) verstoßen.
c)      Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen des Auftraggebers eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß Ziffer 3b unzulässig sind, ist der Auftragnehmer  berechtigt, die Dienstleistung (Hosting) zu sperren, wobei der Auftraggeber unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichtet wird.

4)      Gestaltung Internetprojekte / Geschäftsunterlagen / Logo usw.
a)      Der Auftragnehmer erstellt einen Layout Entwurf wie im Angebot beschrieben. Dieser Entwurf wird dem Auftraggeber zur Ansicht übermittelt mit dem Zweck ein Bild des späteren Endprodukts zu vermitteln und ihm die Entscheidung zu ermöglichen, ob er die Gestaltung so zur Verwertung übernehmen will oder um kleinere Änderungen vorzunehmen. Die geleistete Entwurfsarbeit ist in jedem Fall zu vergüten, auch wenn sich der Kunde gegen eine Verwertung entscheidet.
b)      Umfangreiche Änderungen werden gesondert berechnet.

5)      Zusätzliche Arbeiten
Wird der Auftragnehmer mit zusätzlichen Aufgaben beauftragt die nicht im Angebot enthalten sind, so sind diese Leistungen gesondert zu vergüten.

6)       Geheimhaltung
a)      Zugangsdaten wie Benutzernamen, Kundennummer und Passwörter hat der Kunde sicher und für Dritte unzugänglich aufzubewahren. Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden, die durch fahrlässige Weitergabe der Daten oder unzureichende Vorsicht des Auftraggebers entstehen.
b)      Vertragsinhalte dürfen vom Auftraggeber ohne Einverständnis des Auftragnehmers nicht an Dritte weitergegeben werden.

7)      Vergütung / Zahlungsbedingungen / Einräumung des Nutzungsrechtes
a)      Grundsätzlich sind alle Entwürfe und sonstigen Tätigkeiten, die der Auftragnehmer für den Auftraggeber erbringt, vergütungspflichtig. Erst wenn die Auftragssumme vollständig bezahlt wurde, erhält der Kunde das Nutzungsrecht im vereinbarten Umfang und für die vereinbarten Medien sowie die Passwörter und Zugangsdaten. Alle Zahlungen sind nach Rechnungserhalt innerhalb von 8 Tagen ohne Abzug zu leisten.
b)      Der Auftragnehmer ist berechtigt, bei einer Auftragserteilung 40% der vereinbarten Auftrags-summe als Anzahlung in Rechnung zu stellen.

8)      Preise
Sofern nichts anderes vermerkt ist, verstehen sich alle Preise in EURO zuzüglich der zur Zeit der Rechnungsstellung gültigen Mehrwertsteuer.

9)       Vertragsinhalt, Urheberrecht, Nutzungsrechte, Copyright, Referenz
a)      Jeder an den Auftragnehmer erteilte Auftrag in Bezug auf Internetprojekte / Geschäftsunterlagen ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist. Alle Leistungen in diesem Zusammenhang unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
b)      Der Auftragnehmer gewährt dem Auftraggeber an den erbrachten Leistungen das einfache, räumlich und zeitlich nicht beschränkte Nutzungsrecht, die beauftragten Leistungen vertragsmäßig zu nutzen, wobei die Nutzungsrechte erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung übergehen. Es gehen keine weitergehenden Rechte an der Systemprogrammierung / Quellcode auf den Auftraggeber über. Jede Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Zustimmung von dem Auftragnehmer.
c)      Der Kunde ist nicht berechtigt, erstellte Internetauftritte (Software) zu vermieten oder zu verleasen
d)      Für alle Fotos, Grafiken und Texte, die der Auftraggeber dem Auftragnehmer zur Verfügung stellt, verbleiben die urheberrechtlichen Verwertungsrechte beim Auftraggeber.
e)      Für alle vom Anbieter erstellten Konzepte, Layouts, Grafiken, Texte und Quellcodes usw. ver-bleiben die urheberrechtlichen Verwertungsrechte beim Auftragnehmer. Jede weitere Nutzung, Vervielfältigung, Veröffentlichung oder Verbreitung von Konzepten, Texten, Layouts und Quellcodes ist honorarpflichtig und bedarf der Zustimmung.
f)       Der Auftraggeber stimmt zu, dass der Auftragnehmer bzw. dessen Kooperationspartner mit Name und Domain / Logo inkl. Verlinkung zur eigenen Homepage an markanten Stellen auf der ersten Seite und im Impressum erwähnt wird. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt den Auftragnehmer zum Schadenersatz. Ohne Nachweis einer höheren Schadens beträgt der Schadenersatz 100% der vereinbarten Vergütung. Das Recht, einen höheren Schaden bei Nachweis geltend zu machen, bleibt unberührt.
g)      Der Auftragnehmer darf die für den Auftraggeber erbrachten Leistungen auf seinem eigenen Internetauftritt oder in anderen Medien als Referenzkunden nennen sowie die erstellten Leistungen zu Demonstrationszwecken öffentlich wiedergeben oder auf sie hinweisen.
h)      Änderungen an der eigentlichen Programmierung oder an dem Layout von erstellten Internetauftritten bedürfen der Genehmigung von dem Auftragnehmer.

10)  Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Ihr-Internetauftritt
Holger Zengerle
Hebbelstraße 19
21337 Lüneburg
Email: info@ihr-internetauftritt.de
Fax: 04131-409968

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen
1.    zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, oder
2.    zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

11)  Abnahme / Gewährleistung
a)      Der Auftraggeber ist verpflichtet die gelieferte Dienstleistung nach Maßgabe des Auftragsinhaltes zu prüfen sobald der Auftragnehmer die Abnahmebereitschaft mitteilt.
b)      Etwaige, offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätesten aber innerhalb 20 Tagen schriftlich anzuzeigen.
c)      Die gelieferte Leistung gilt als abgenommen wenn:
•    Der Auftraggeber die Abnahme schriftlich dem Auftragnehmer mitteilt
•    oder - Innerhalb der Frist (gemäß Punkt 11b ) keine Rückmeldung erfolgt
•    oder -ohne Angaben von Gründen die Abnahme verweigert wird
•    oder -der Auftragnehmer beauftragt wird, den Internetauftritt ins Netz zu stellen.
•    oder -Die Rechnung vollständig bezahlt ist.
d)      Nach der Abnahme geforderte Änderungen oder Korrekturen sind vom Auftraggeber gesondert zu vergüten

12)  Hosting
a)      Für das Hosting eines Internetauftritts fallen zusätzliche Kosten an, die im Angebot angegeben sind.
b)      Das Hosting (Veröffentlichen der Website) erfolgt auf unserem Server bzw. auf einem Server unserer Kooperationspartner. Ein Anspruch auf die Bereitstellung bestimmter Verbindungen oder Server besteht nicht.
c)      Die Bereitstellung von Internet-Präsenzen (Hosting-Leistungen) wird zu 99% (auf das Jahr ge-rechnet), gewährleistet. In Folge von Wartungsarbeiten kann es zu kurzfristigen Unterbrechungen in der Bereitstellung der Hosting-Leistungen kommen. Dies gilt auch für Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Auftragneh-mers liegen (z.B. höhere Gewalt, Störungen des Daten-Transportweges, Ausfall von DNS-Servern) über das Internet nicht zu erreichen ist. Insofern stellt der Auftraggeber den Auftragnehmer von jeder Haftung frei.

13)  Kündigung Webhosting
a)      Alle angebotenen Webhosting Pakete haben eine Mindestvertragslaufzeit von 6 Monaten, die sich automatisch um jeweils weitere 6 Monate verlängert, wenn der Kunde nicht bis 4 Wochen vor Vertragsende die Kündigung schriftlich an den Auftragnehmer mitgeteilt hat.
b)      Das Recht zur außerordentlichen Kündigung beider Vertragspartner bleibt hiervon unberührt.

14)  Fristen
a)      Der Auftragnehmer ist bemüht, die Fertigstellung eines Auftrags schnellstmöglich durchzufüh-ren. Sofern jedoch vertraglich nichts anderes vereinbart ist, ist die Fertigstellung eines Auftrags nicht an einen Termin gebunden.
b)      Werden von dem Kunden Änderungen oder Ergänzungen beauftragt, die nicht nur geringfügi-gen Umfang haben, so verlieren vereinbarte Termine und Fristen, die sich am ursprünglichen Ver-tragsgegenstand orientieren, ihre Gültigkeit.

15)  Daten vom Auftraggeber / Zusatzarbeiten
a)      Der Kunde ist verantwortlich dafür, notwendige Daten für die Erbringung der Leistung in digitaler Form zur Erstellung von Internetauftritten oder Printmedien dem Auftragnehmer recht-zeitig und kostenfrei zur Verfügung zu stellen.  Datenmaterial und alle sonstigen Unterlagen des Auftraggebers werden nur auf sein Verlangen zurückgesandt. Nach 1 Jahr werden die zur Verfügung gestellten Daten und Datenträger vernichtet.
b)      Eventuell notwendige oder vereinbarte Bearbeitungen von gelieferten Daten erfolgen nach Absprache und werden auf Stundenbasis abgerechnet und in Rechnung gestellt.

16)  Haftung
a)      Schadensersatzansprüche gegenüber dem Auftragnehmer oder dessen Kooperationspartnern, die bei Projekten für Kunden von dem Auftragnehmer mitwirken, sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Eventuelle Haftungsansprüche sind auf 30% der Auftragssumme begrenzt.
b)      Der Auftragnehmer haftet nicht für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität der von ihr im Kundenauftrag übermittelten Informationen und auch nicht für rechtswidrige Handlungen Dritter, die unter Ausnutzung der angebotenen Dienste vorgenommen werden. Haftung für mangelnde Leistungen des (ISP) Internet Service Provider (Übertragungsleistung, Erreichbarkeit, Skriptfunktionalität, Maildienst u.a.) sind genauso ausgeschlossen, wie finanzielle Forderungen des ISP an durch den Auftragnehmer vermittelte Kunden. Insofern stellt der Auftraggeber den Auftragnehmer von jeder Haftung frei.
c)      Der Auftraggeber garantiert, dass sämtliche von ihm zur Verfügung gestellte Daten in digitaler oder analoger Form frei von Rechten Dritter und somit gefahrlos vom Auftragnehmer für die Auf-tragsausführung einsetzbar sind. Der Auftraggeber haftet dem Auftragnehmer gegenüber für Ersatz aller Schäden und für die Freistellung von allen Ansprüchen Dritter, die aufgrund presserechtlicher oder sonstiger gesetzlicher Vorschriften entstehen bzw. gegen den zurücksendet erhoben werden.
d)      Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass er unsere Dienste auf eigenes Risiko nutzt. Es wird keine Haftung für Schäden übernommen, die dem Kunden durch die Bereitstellung oder Übertragung seiner Dateien oder anderer Informationen im Internet (z.B. Manipulationen auf dem Übertragungsweg) eventuell entstehen.

17)  Besondere Bedingungen beim Mieten eines Internetauftritts
a)      Die einmalige Grundgebühr und die monatliche Mietgebühr werden jeweils gesondert im Mietvertrag geregelt.
b)      Die Miet-Mindestlaufzeit beträgt 2 Jahre. Die monatlichen Zahlungen werden jeweils am 1. eines jeden Monats fällig, rein netto ohne Abzug.
c)      Der Kunde erhält das Recht, den von der Firma Ihr-Internetauftritt erstellten Internetauftritt im Rahmen des Mietvertrags zu nutzen. Basis dieser Leistungen ist der Webspace, die Domain und das Content Management System kurz CMS oder in Deutsch „Inhaltsverwaltungssystem“.

d)      Die zeitlich und räumlich nicht eingeschränkten, einfachen Nutzungsrechte (Nutzungsrechte an den Urheberrechten des erstellten Internetauftritts mit den entsprechenden Inhalten), werden für die Dauer des Vertrages an den Auftraggeber übertragen.
e)      Der Vertrag beginnt sobald die Anzahlung erfolgt ist und die notwendigen, digitalen Daten (Inhalte der Web-Seite) vom Auftraggeber geliefert worden sind.
f)       Der Quellcode bleibt auch nach Vertragsende einer Miet-Homepage, Eigentum des Auftrag-nehmers.
g)      Von beiden Vertragsparteien kann das Miet-Vertragsverhältnis zum Ablauf eines Jahres gekündigt werden. (Nicht innerhalb der ersten 2 Jahre) Stichtag zur Berechnung ist hierbei der Vertragsbeginn (Rechnungsdatum). Die Kündigungserklärung muss dem Empfänger der Kündigung mindestens 2 Monate vor dem Tag, an dem sie wirksam werden soll, schriftlich zugehen.
h)      Bei Zahlungsverzug von mehr als 2 Monatsraten hat der Auftragnehmer das Recht zur fristlosen Kündigung des Mietvertrages. Die Verpflichtung zur Zahlung durch den Auftraggeber erlischt dadurch nicht.

18)  Datenschutz
a)      Alle Angaben die Kunde dem Auftragnehmer überlässt, gelten grundsätzlich als nicht vertraulich und dürfen veröffentlich werden.
b)      Sollen übersendete Daten des Auftraggebers vertraulich behandelt werden, ist dies schriftlich mitzuteilen.

19)  Schlussbestimmungen
a)      Die Geschäftsbedingungen gelten mit Antragsunterzeichnung (Auftragserteilung) als vereinbart.
b)      Nebenabreden und Änderungen sind nicht getroffen worden und bedürfen ansonsten der Schriftform. Für die vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers. Diese Gerichtsstands-vereinbarung gilt ausdrücklich auch für den Fall, dass die im Klagewege in Anspruch zu nehmende Partei nach Vertragsabschluss ihren Sitz, Wohnort oder gewöhnlichen Aufenthaltsort verlegt.
c)      Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gelten anstelle jeder unwirksamen Bestimmung die gesetzlichen Regelungen. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.